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Rechtsprechung zur Rotlichtfahrt

Am 13.09.2000 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf eine wichtige Entscheidung verkündet. Auf die Beschwerde eines Betroffenen hin wurde eine wegen eines sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoßes verhängte Geldbuße und ein damit verbundenes Fahrverbot aufgehoben.

Die Polizei hatte die Zeit zwischen Umschalten der Lichtzeichenanlage auf Rotlicht und Durchfahrt des Fahrzeuges des Betroffenen mit einer Stoppuhr gemessen und hierbei einen Zeitraum von 1,3 Sekunden festgestellt.

Das Oberlandesgericht geht grundsätzlich davon aus, daß bei Zeitmessung mittels Stoppuhr ein Toleranzwert von 0,3 Sekunden pro gemessener Sekunde in Abzug zu bringen ist. Entsprechende Meßfehler vermutet das Gericht grundsätzlich im Hinblick auf eventuell verzögerte Reaktion oder Konzentrationsschwächen der messenden Polizeibeamten.

Im vorliegenden Fall führte dies zu einer Aufhebung eines anders lautenden Urteil des zuständigen Amtsgerichts und damit zu einer Herabsetzung der Geldbuße von DM 250,00 auf DM 100,00 sowie zur Aufhebung des verhängten Fahrverbotes.

OLG Düsseldorf, AZ: 1 Ws (OWi) 380/00 und 2 b Ss (OWi)

Düsseldorf, im September 2000


     

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